Stand: 30.09.2026
1. Einführung und Annahme der Bedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche Verträge, Angebote, Leistungen und sonstigen Rechtsbeziehungen zwischen der Brylpytru Maler, Scharnhorststraße 3, 48151 Münster, Deutschland (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Kundinnen und Kunden (nachfolgend „Kunde“).
Der Anbieter erbringt Maler- und damit zusammenhängende handwerkliche Leistungen, insbesondere Innen- und Außenanstriche, Lackierarbeiten, Tapezierarbeiten, Spachtel- und Vorbereitungsarbeiten sowie weitere damit verbundene Leistungen, soweit diese im Einzelfall vereinbart werden.
Mit Auftragserteilung, Annahme eines Angebots, Unterzeichnung eines Vertrags oder Inanspruchnahme von Leistungen erkennt der Kunde diese AGB als verbindlich an. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.
Individuelle Vereinbarungen im Angebot, in der Auftragsbestätigung oder in sonstigen Vertragsdokumenten haben Vorrang vor diesen AGB.
2. Leistungsumfang
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung oder sonstigen individuellen Vereinbarungen.
- Der Anbieter führt insbesondere Malerarbeiten im Innen- und Außenbereich aus.
- Zusätzliche Leistungen, wie z. B. Untergrundvorbereitung, Abdeckarbeiten, kleinere Ausbesserungen oder Oberflächenbehandlungen, werden nur geschuldet, soweit sie ausdrücklich vereinbart sind.
- Erweiterungen oder Änderungen des Leistungsumfangs nach Vertragsschluss bedürfen der Zustimmung des Anbieters und können zu Anpassungen von Vergütung, Fristen und Materialeinsatz führen.
- Maß- und Farbabweichungen, die technisch bedingt, materialbedingt oder aufgrund von Untergrundbeschaffenheit unvermeidbar sind, stellen keinen Mangel dar, sofern sie branchenüblich und zumutbar sind.
Der Anbieter ist berechtigt, zur Vertragserfüllung qualifizierte Mitarbeiter oder Subunternehmer einzusetzen, sofern dadurch keine berechtigten Interessen des Kunden beeinträchtigt werden.
3. Pflichten und Verantwortlichkeiten des Kunden
Der Kunde hat alle für die Durchführung der Arbeiten erforderlichen Mitwirkungshandlungen rechtzeitig und auf eigene Kosten zu erbringen, soweit nichts anderes vereinbart ist.
- Der Kunde stellt sicher, dass der Zugang zu den zu bearbeitenden Räumen, Flächen oder Objekten zum vereinbarten Termin gewährleistet ist.
- Der Kunde informiert den Anbieter rechtzeitig über besondere örtliche Gegebenheiten, versteckte Mängel, Schadstoffe, Feuchtigkeitsschäden, Schimmelbefall, Leitungen oder sonstige Risiken.
- Der Kunde sorgt für die erforderliche Strom-, Wasser- und ggf. sonstige Versorgung, soweit dies für die Ausführung der Arbeiten notwendig ist und nicht anders vereinbart wurde.
- Der Kunde entfernt oder sichert eigene Gegenstände, Möbel, Wertgegenstände und empfindliche Oberflächen, sofern kein Abdeck- oder Räumservice vereinbart ist.
- Der Kunde hat die gelieferten Materialien und Leistungen unverzüglich nach Fertigstellung zu prüfen und etwaige Mängel gemäß den gesetzlichen Vorschriften anzuzeigen.
Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, verlängern sich vereinbarte Ausführungsfristen angemessen. Zusätzliche Aufwendungen des Anbieters, die hierdurch entstehen, können gesondert berechnet werden.
4. Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach dem vereinbarten Angebot, den dort genannten Einheitspreisen, Pauschalpreisen oder nach gesonderter Vereinbarung.
- Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Kalendertagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.
- Der Anbieter ist berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen für bereits erbrachte Teilleistungen, bestellte Materialien oder angefallene Vorleistungen zu verlangen.
- Preisangaben verstehen sich, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
- Zusätzliche Leistungen, Änderungen auf Wunsch des Kunden oder Mehraufwand aufgrund unvollständiger oder fehlerhafter Angaben des Kunden werden gesondert berechnet.
Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen sowie Mahnkosten geltend zu machen. Weitergehende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.
Eine Aufrechnung des Kunden ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur aus demselben Vertragsverhältnis geltend machen und nur insoweit, als sein Gegenanspruch unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
5. Widerruf, Stornierung und Rückerstattung
Soweit Verträge außerhalb von Geschäftsräumen oder im Fernabsatz mit Verbrauchern geschlossen werden, gilt das gesetzliche Widerrufsrecht nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften. Hierüber wird der Kunde gesondert belehrt, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen.
Ein gesetzliches Widerrufsrecht kann unter bestimmten Voraussetzungen vorzeitig erlöschen, insbesondere wenn der Anbieter die Leistung vollständig erbracht hat und der Kunde zuvor ausdrücklich zugestimmt und seine Kenntnis vom Verlust des Widerrufsrechts bestätigt hat.
Für Stornierungen oder Terminabsagen gelten, soweit wirksam vereinbart, folgende Grundsätze:
- Storniert der Kunde einen vereinbarten Termin rechtzeitig, können bereits entstandene, nachweisbare Aufwendungen des Anbieters ersetzt verlangt werden.
- Bei kurzfristigen Absagen oder Nichtbereitstellung des Objekts können Ausfallkosten oder Anfahrtskosten berechnet werden, soweit der Anbieter hierdurch einen Schaden erleidet.
- Bereits individuell beschaffte Materialien oder speziell angefertigte Leistungen sind vom Kunden zu vergüten, sofern eine Rückgabe oder anderweitige Verwendung nicht möglich ist.
Ein Rückerstattungsanspruch besteht nur nach den gesetzlichen Vorschriften oder bei ausdrücklich vereinbarter Kulanz. Gesetzliche Gewährleistungsrechte bleiben unberührt.
6. Haftungsbeschränkung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, bei arglistig verschwiegenen Mängeln oder bei übernommenen Garantien bleibt unberührt.
Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die auf unsachgemäße Behandlung, unzureichende Vorbereitung durch den Kunden, fehlende Mitwirkung, nicht offengelegte Baustellenrisiken oder auf vom Kunden veranlasste Änderungen zurückzuführen sind, soweit der Anbieter diese Umstände nicht zu vertreten hat.
Der Kunde ist verpflichtet, vor Beginn der Arbeiten auf besonders empfindliche Gegenstände, verdeckte Schäden und besondere Schutzbedürfnisse hinzuweisen.
7. Urheber- und Schutzrechte
Vom Anbieter erstellte Angebote, Leistungsbeschreibungen, Zeichnungen, Ausführungspläne, Muster, Fotos, Konzepte und sonstige Unterlagen bleiben, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, Eigentum des Anbieters und dürfen ohne vorherige Zustimmung nicht vervielfältigt, weitergegeben oder für andere Zwecke verwendet werden.
Sofern im Rahmen der Leistungserbringung urheberrechtlich geschützte Materialien, Designs oder Gestaltungsvorschläge verwendet werden, erhält der Kunde nur die zur vertragsgemäßen Nutzung erforderlichen Rechte.
Der Anbieter ist berechtigt, Fotos von den Arbeiten zu Dokumentations- und Referenzzwecken zu verwenden, sofern dadurch keine personenbezogenen Daten des Kunden oder schutzwürdige Interessen verletzt werden und der Kunde nicht im Einzelfall widerspricht. Eine weitergehende Nutzung erfolgt nur nach vorheriger Einwilligung, soweit erforderlich.
8. Datenschutz und Privatsphäre
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).
Personenbezogene Daten werden verarbeitet, soweit dies zur Anbahnung, Durchführung und Abwicklung des Vertragsverhältnisses, zur Kommunikation, Rechnungsstellung, Terminorganisation oder zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten erforderlich ist.
Weitere Informationen zur Datenverarbeitung, zu Betroffenenrechten und zu Kontaktdaten des Verantwortlichen ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung unter brylpytru.cfd oder auf Anfrage per E-Mail.
Der Kunde ist verpflichtet, keine personenbezogenen Daten Dritter unberechtigt an den Anbieter zu übermitteln und etwaige datenschutzrechtliche Einwilligungen Dritter einzuholen, soweit dies erforderlich ist.
9. Höhere Gewalt
Keine der Parteien haftet für Verzögerungen oder Nichterfüllung, soweit diese auf Ereignisse höherer Gewalt zurückzuführen sind, die bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren und außerhalb des Einflussbereichs der betroffenen Partei liegen.
Als höhere Gewalt gelten insbesondere Naturereignisse, Feuer, Überschwemmungen, Sturm, Epidemien, Pandemien, behördliche Anordnungen, Streiks, Rohstoff- oder Lieferengpässe, Ausfälle von Transport- oder Energieversorgung sowie sonstige unverschuldete Betriebsstörungen.
Die betroffene Partei informiert die andere Partei unverzüglich über Beginn, Art und voraussichtliche Dauer des Ereignisses. Die Leistungspflichten ruhen für die Dauer der Störung. Überschreitet die Behinderung einen angemessenen Zeitraum, sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften anzupassen oder zu beenden.
10. Änderungen der Bedingungen
Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB zu ändern, soweit hierfür ein sachlicher Grund besteht, insbesondere bei Änderungen der Rechtslage, der höchstrichterlichen Rechtsprechung, technischer Abläufe oder des Leistungsangebots.
Änderungen werden dem Kunden in Textform mitgeteilt. Soweit der Kunde Verbraucher ist, werden Änderungen nur wirksam, wenn sie dem Kunden zumutbar sind und gesetzliche Vorgaben eingehalten werden. Widerspricht der Kunde rechtzeitig, gelten die bisherigen Bedingungen fort, sofern keine gesetzliche oder vertragliche Ersatzregelung greift.
Individuelle Vertragsabreden bleiben von Änderungen dieser AGB unberührt.
11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit dem keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.
Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters in Münster.
Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.
12. Kontaktinformationen
Brylpytru Maler
Scharnhorststraße 3
48151 Münster
Deutschland
E-Mail: [email protected]
Telefon: +49 251 87439261
Website: brylpytru.cfd
13. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder nicht durchsetzbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
An die Stelle der unwirksamen, undurchführbaren oder nicht durchsetzbaren Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung. Gleiches gilt im Fall einer Regelungslücke.
Hinweis: Diese AGB sind allgemein formuliert und ersetzen keine individuelle rechtliche Prüfung im Einzelfall.